Hallo allerseits –
Noch sind es einige Tage bis zur historischen Wahl in Sachsen-Anhalt. Ein wichtiges Thema für die Menschen dort (und auch hier) ist die Begrenzung und Regulierung der Zuwanderung. Dafür hat ein Institut nun einen Vorschlagskatalog vorgelegt. Dieser widerspiegelt in wesentlichen Teilen Maßnahmen, die von einer AfD-Landesregierung unter Einhaltung der bestehenden Gesetze umgesetzt werden könnten. Dabei ist der Spielraum natürlich durch weiter bestehende Bundesgesetze beschränkt. Doch allein deren KONSEQUENTE UMSETZUNG würde bereits zu einem starken Ausreisedruck führen. Es ist die mangelnde Konsequenz bei der Umsetzung bestehender Gesetze, die zu der jetzigen Situation mit abgeschotteten – meist islamischen – Parallelgesellschaften geführt hat. Seltsamerweise wird derjenige, der diese Gesetze anwenden und umsetzen will, im linken Spektrum als „rechtsextrem“ diffamiert. Wir sehen das anders: Wer bestehende Gesetze auch anwendet, ist nicht rechtsextrem, sondern extrem im Recht! Wir wünschen den Kollegen in Sachsen-Anhalt vollen Erfolg!
Bis bald!
Ihre/Eure AfD-Kreistagsfraktion
AfD-Kreistagsfraktion Olpe 