Hallo allerseits –
Als „verkappte Tyrannei“ bezeichnete US-Außenminister Rubio die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“. Der Vorgang ist wirklich bemerkenswert: Ein weisungsgebundener Geheimdienst erstellt auf Basis zumeist öffentlich getätigter, für jeden einsehbarer Informationen für eine vom Wähler bereits abgehalfterte Innenministerin ein Gefälligkeitsgutachten, um die größte Oppositionspartei verbieten zu lassen. Als Hauptgrund wird unsere kritische Haltung zum Islam und zur illegalen Masseneinwanderung angegeben. Die angeblichen Beweise werden geheim gehalten, so dass eine wirkliche Auseinandersetzung mit den Anschuldigungen nicht möglich ist. Demokratiefeindlicher geht es nicht mehr. Die DDR lässt grüßen! Die meisten Bundesländer schließen sich Faesers Beurteilung nicht an. An die politische Neutralität des VS glaubt sowieseo niemand mehr. Dazu Dr. Martin Vincentz:
Die Geheimdienst-Einstufung sagt nichts über uns, aber viel über sie!
„Die AfD wird stärkste Kraft und der Verfassungsschutz stuft uns als extremistisch ein. Ein durchschaubares Spiel!“, urteilt Dr. Martin Vincentz, Landessprecher der AfD NRW, über die politisch motivierte Verzweiflungstat des Inlandsgeheimdienstes.
„Die neueste medienwirksame Attacke verfolgt erkennbar das Ziel, Millionen Wähler zu verunsichern und unsere Mitglieder und Mandatsträger einzuschüchtern. Doch eines kann ich ‚gesichert‘ sagen: Das wird nicht gelingen!
Die vorgeschobenen Gründe für die Einstufung – angebliche Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung – könnten absurder nicht sein. Tatsächlich ist es umgekehrt: Die Etablierten können die AfD nicht mehr auf faire und demokratische Weise ‚klein halten‘, also bedient man sich anderer Mittel.
Der Missbrauch des Geheimdienstes gegen die größte Oppositionspartei wird Deutschlands Ansehen im Ausland schweren Schaden zufügen. Dieses Vorgehen ist für westliche Demokratien ungeheuerlich.
Wir werden weiterkämpfen: ruhig, besonnen, demütig, Deutschland, seinem Volk und dessen Verfassung verpflichtet. Gerichte und Geschichte werden uns recht geben, die Herzen von über zehn Millionen mutigen Wählern tun es schon heute.“
Bis bald!
Ihre/Eure Kreistagsfraktion
AfD-Kreistagsfraktion Olpe 