Hallo allerseits –
Auf der letzten Sitzung des Kreistages am 06.10.2025 wurde u.a. das Integrationskonzept des Kreises Olpe beschlossen. Wir haben als einzige Fraktion dagegen gestimmt – aber nicht, weil wir grundsätzlich gegen die Integration von Zuwanderern sind, sondern weil uns im Text diese Konzeptes wichtige Punkte gefehlt haben. So heiß es u.a.:
„Das beinhaltet aber auch die Bekämpfung sowohl von Rassismus, Islamfeindlichkeit, Antiziganismus, Homo- und Transphobie sowie Diskriminierung in jeder anderen Hinsicht, als auch von religiösem Fundamentalismus, Nationalismus und Rechtsextremismus – unabhängig davon, von wem Hass und Ausgrenzung ausgehen, und unabhängig davon, gegen wen sie sich richten.“
Uns fehlen darin ANTISEMITISMUS und LINKSEXTREMISMUS! Das ist sehr bemerkenswert – gerade, weil in jüngerer Vergangenheit islamische Antisemiten und Linksextremisten auf unseren Straßen ihrem Hass auf den Staat Israel GEMEINSAM freien Lauf lassen, wie sogar Herr Merz zugeben musste. Das Problem des islamischen und linksextremistischen Antisemitismus lässt sich schlicht nicht mehr unter den Teppich kehren. Trotzdem wird genau das hier versucht. Seltsamerweise herrschte nach unserer Wortmeldung im Kreistag betretenes Schweigen. Die üblichen verbalen Angriffe gegen uns blieben aus – weil wir einen wunden Punkt getroffen haben (den IMPORTIERTEN Antisemitismus!)? Natürlich wurde dann das Integrationskonzept trotzdem so durchgewinkt. Wir werden aber die Maßnahmen des Integrationszentrums weiterhin kritisch beobachten, denn auch andere Aktivitäten dieser Einrichtung sehen nicht so politisch neutral aus, wie sie bei einer öffentlich finanzierten Einrichtung sein sollten!
Bis bald!
Ihre/Eure Kreistagsfraktion
