Hallo, liebe Leser –

Immer wieder äußern diverse Vertreter der Altpateien den Wunsch, die AfD verbieten zu wollen. Die Panik wird umso größer, je besser die Umfragewerte der AfD sind. Anstatt die Probleme anzupacken und zu lösen, möchte man diejenigen zum Schweigen bringen, die diese Probleme beim Namen nennen. So handeln nur Antidemokraten. Trotz monatelanger Beobachtung hat der sogenannte Verfassungsschutz noch keine stichhaltigen Beweise für die Behauptung vorgelegt, die AfD sei „rechtsextrem“. Dieser Begriff ist ohnehin nur vage definiert. Offensichtlich gilt es schon als „rechtsextrem“, wenn man der Meinung ist, der Islam gehört nicht zu Deutschland oder dass es ein deutsches Volk gibt, welches sich nicht allein über die Staatsbürgerschaft definiert. Einige Gedanken dazu hier: https://www.nzz.ch/der-andere-blick/afd-wer-die-rechtspartei-verbieten-will-ist-ein-antidemokrat-ld.1772682

Bis bald!

Ihre/Eure Kreistagsfraktion